Immer wieder Wiederer
Meine Stadtratsarbeit

(Eine Kurzversion mit mehr Details finden Sie hier)

Seit 24 Jahren setze ich mich im Schweinfurter Stadtrat für die folgenden 3 Themen ein:

Was bedeutet dies konkret und was habe ich in jedem dieser Bereiche in den letzten Jahren getan? 

Vernünftiges Haushalten

Schweinfurt kann nur das ausgeben, was es auch erwirtschaftet – alles andere ist eine Hypothek für nachkommende Generationen. Diese einfache Regel wird häufig im Stadtrat übersehen. Wir befinden uns gerade am Ende eines lang anhaltenden Aufschwungs – wir können nicht dauerhaft davon ausgehen, dass wir so hohe Gewerbesteuereinnahmen haben werden. Deswegen trete ich seit Jahren im Stadtrat für eine besonnene Ausgabenpolitik ein. Bei Investitionsentscheidungen frage ich immer nach, inwieweit Unterhalt und Betrieb unsere zukünftigen Spielräume einschränken wird. Das jüngste Beispiel ist hier mein Antrag zu den finanziellen Auswirkungen des Neubaus des Friederike-Schäfer-Heims (siehe hier). Diese Einstellung mag nicht immer populär sein, aber ist notwendig, wenn man dauerhaft ausgeglichen haushalten will.

Eine gesunde Wirtschaft

Schweinfurts Wohlstand wird von unseren hier ansässigen Unternehmen erwirtschaftet – sie schaffen die Arbeitsplätze, zahlen die Gewerbesteuer, stellen Ausbildungsstellen zur Verfügung. Nur mit einer gesunden Wirtschaft wird Schweinfurt auch weiterhin florieren. Von einer  wachsenden Wirtschaft profitieren Alle – durch sichere Arbeitsplätze, höhere Einkommen, mehr Investitionsspielräume der Stadt.

Über viele Jahre wurde der Wohlstand in Schweinfurt vor allem durch die Auto/Zulieferindustrie sichergestellt – doch angesichts des dramatischen Wandels in der Autoindustrie ist Wachstum und Stabilität hier alles andere als sicher. Es besteht die Gefahr, dass wir einen tiefgreifenden Strukturwandel in Schweinfurt vor uns haben – vergleichbar mit der Krise in den 90er Jahren. Deswegen fordere ich seit langem eine aktive Standortpolitik. Dies bedeutet:

Ein lebenswertes und schönes Schweinfurt

Schweinfurt muss eine lebenswerte Stadt bleiben. Dies bedeutet für mich:

Ein Wort zu dem wichtigen Thema Klimaschutz: Dies ist eines der entscheidenden Themen für die Zukunft. Ich bin der festen Überzeugung, dass man dieses Problem nicht mit Verboten und Geboten lösen wird. Vor allem, weil man so den Teil des Gesellschaft verliert, die existentielle Ängste vor den Folgen solcher Gebote haben. Die Folgen sieht man exemplarisch an den „Gelbwesten“ in Frankreich. Eine solche Spaltung der Gesellschaft gilt es zu vermeiden. Deswegen glaube ich, dass wir verstärkt in Innovationen und Anreizsysteme investieren müssen, um den Strukturwandel verträglicher zu gestalten. Ich bin der festen Überzeugung, dass das Forschungszentrum von ZF für Elektromobilität mehr zum Schutz des Klimas beigetragen hat und beitragen wird, als alle lokalen Maßnahmen zusammen, die wir in Schweinfurt treffen können. Dies bedeutet gleichzeitig aber nicht, dass wir lokal nichts tun können. Meine Ansätze: Schweinfurt grüner gestalten, lokalen Bauplatz schaffen, um das Pendeln zu verringern, Radfahren stärken, erneuerbare Energie lokal nutzen.