(Eine Kurzversion mit mehr Details finden Sie hier)
Seit 24 Jahren setze ich mich im Schweinfurter Stadtrat für die folgenden 3 Themen ein:
Was bedeutet dies konkret und was habe ich in jedem dieser Bereiche in den letzten Jahren getan?
Vernünftiges Haushalten
Schweinfurt kann nur das ausgeben, was es auch erwirtschaftet – alles andere ist eine Hypothek für nachkommende Generationen. Diese einfache Regel wird häufig im Stadtrat übersehen. Wir befinden uns gerade am Ende eines lang anhaltenden Aufschwungs – wir können nicht dauerhaft davon ausgehen, dass wir so hohe Gewerbesteuereinnahmen haben werden. Deswegen trete ich seit Jahren im Stadtrat für eine besonnene Ausgabenpolitik ein. Bei Investitionsentscheidungen frage ich immer nach, inwieweit Unterhalt und Betrieb unsere zukünftigen Spielräume einschränken wird. Das jüngste Beispiel ist hier mein Antrag zu den finanziellen Auswirkungen des Neubaus des Friederike-Schäfer-Heims (siehe hier). Diese Einstellung mag nicht immer populär sein, aber ist notwendig, wenn man dauerhaft ausgeglichen haushalten will.
Eine gesunde Wirtschaft
Schweinfurts Wohlstand wird von unseren hier ansässigen Unternehmen erwirtschaftet – sie schaffen die Arbeitsplätze, zahlen die Gewerbesteuer, stellen Ausbildungsstellen zur Verfügung. Nur mit einer gesunden Wirtschaft wird Schweinfurt auch weiterhin florieren. Von einer wachsenden Wirtschaft profitieren Alle – durch sichere Arbeitsplätze, höhere Einkommen, mehr Investitionsspielräume der Stadt.
Über viele Jahre wurde der Wohlstand in Schweinfurt vor allem durch die Auto/Zulieferindustrie sichergestellt – doch angesichts des dramatischen Wandels in der Autoindustrie ist Wachstum und Stabilität hier alles andere als sicher. Es besteht die Gefahr, dass wir einen tiefgreifenden Strukturwandel in Schweinfurt vor uns haben – vergleichbar mit der Krise in den 90er Jahren. Deswegen fordere ich seit langem eine aktive Standortpolitik. Dies bedeutet:
- Wir müssen aktiv nach neuen Unternehmen suchen, die sich in SW niederlassen. Durch Zufall kommt niemand. Schweinfurt hat hervorragende Voraussetzungen (sehr gut ausgebildete Bevölkerung, qualifizierte Mitarbeiter, gute Verkehrsanbindung, günstige Flächen, bestehendes Netzwerk an wichtigen Unternehmen, unsere FH, etc.). Dies muss aktiv in den Markt getragen werden – heute sind wir hier zu passiv. Ein Beispiel: Schon vor Jahren habe ich beantragt, ob wir uns proaktiv bei Tesla als Standort bewerben sollen – nichts ist geschehen und jetzt wird die neue Fabrik in Brandenburg gebaut.
- Wir müssen ideale Bedingungen für bereits bestehenden Unternehmen schaffen. Es ist kritisch, dass Zukunftsinvestitionen in Schweinfurt getätigt werden. Ein gutes Beispiel sind die Investitionen von ZF in die Elektromobilität in Schweinfurt. Dies wird viele Arbeitsplätze langfristig sichern. Ich setze mich dafür ein, dass wir noch mehr auf die ansässige Industrie zugehen, ihre Probleme und Herausforderungen verstehen und ein verlässlicher Partner für die Zukunft werden (siehe auch hier und hier).
- Wir müssen noch stärker Gründer und Start-Ups unterstützen. Hier wurde in der Vergangenheit bereits gute Arbeit geleistet – jetzt muss es aber darum gehen, dies weiter zu intensivieren und vor allem eine enge Verknüpfung mit der FH sicherzustellen.
Ein lebenswertes und schönes Schweinfurt
Schweinfurt muss eine lebenswerte Stadt bleiben. Dies bedeutet für mich:
- Sicherstellen, dass es genügend Bauland gibt, damit sich Familien in Schweinfurt niederlassen können. Dies ist kritisch, um der Überalterung der Stadt entgegen zu wirken und Talent in Schweinfurt zu binden. Es leistet auch einen Beitrag zur Emissionsvermeidung, da es das Pendeln verringert. Deswegen habe ich erst 2019 wieder beantragt, die Schaffung neuen Baulandes an der Mönchskutte zu prüfen. Dieser Antrag steht in einer langen Tradition von Anträgen, die ich über viele Jahre zu dem Thema gestellt habe (siehe auch hier).
- Die Stadt grüner machen – dies hilft der Umwelt, lässt unsere Stadt schöner werden und erhöht die Aufenthaltsqualität. Zuletzt habe ich hier z.B. beantragt, dass wir die Carus-Allee mit Kirschbäumen versehen um damit eine lokale Attraktion zu schaffen – für Schweinfurter Bürger und das Umland (siehe hier).
- Schweinfurt Fahrradfreundlicher machen – dies hilft der Umwelt und der Gesundheit. Ich selbst fahre viel und begeistert Rad. In einer kleinen Stadt ist dies das ideale Verkehrsmittel. Schon kleine Änderungen in der Straßenführung könnten Fahrradfahren sicherer und einfacher machen. All das darf nicht auf Kosten anderer Verkehrsmittel gehen. Als Liberaler bin ich gegen Gängelung jeder Art. Gleichzeitig ist der Fahrradtourismus inzwischen ein wichtiger Wirtschaftsfaktor – auch hier habe ich Anträge gestellt, um Fahrradtouristen in unsere Stadt zu locken.
- Eine attraktive Innenstadt. Vor ca. 10 Jahren war ich einer der Wortführer gegen das ECE-Center. Meine Bedenken damals: Wir schwächen die gewachsene Innenstadt und bekommen dafür ein 08/15 Center außerhalb der Stadt. Inzwischen hat sich meine Vorhersage bestätigt: Die Innenstadt ist geschwächt und das Center hat viele Leerstände und hilft der Attraktivität der Stadt nicht. Sich darüber zu beschweren nützt nichts. Was wir tun müssen: Die Innenstadt stärken, z.B. durch eine aktive Standortpolitik, mehr Events und Veranstaltungen, die Herrichtung der Straßen (wie der Hohen Brückengasse – was ich in den letzten Haushaltsberatungen wieder beantragt habe, siehe hier), etc.
Ein Wort zu dem wichtigen Thema Klimaschutz: Dies ist eines der entscheidenden Themen für die Zukunft. Ich bin der festen Überzeugung, dass man dieses Problem nicht mit Verboten und Geboten lösen wird. Vor allem, weil man so den Teil des Gesellschaft verliert, die existentielle Ängste vor den Folgen solcher Gebote haben. Die Folgen sieht man exemplarisch an den “Gelbwesten” in Frankreich. Eine solche Spaltung der Gesellschaft gilt es zu vermeiden. Deswegen glaube ich, dass wir verstärkt in Innovationen und Anreizsysteme investieren müssen, um den Strukturwandel verträglicher zu gestalten. Ich bin der festen Überzeugung, dass das Forschungszentrum von ZF für Elektromobilität mehr zum Schutz des Klimas beigetragen hat und beitragen wird, als alle lokalen Maßnahmen zusammen, die wir in Schweinfurt treffen können. Dies bedeutet gleichzeitig aber nicht, dass wir lokal nichts tun können. Meine Ansätze: Schweinfurt grüner gestalten, lokalen Bauplatz schaffen, um das Pendeln zu verringern, Radfahren stärken, erneuerbare Energie lokal nutzen.